Der G20-Gipfel: Mein Fazit!

Das alles einnehmende Thema in den letzten Tagen ist der in Hamburg stattgefundene G20-Gipfel. Bis auf wenige Ausnahmen haben wir alle sicherlich noch die Bilder im Kopf. Die Ekzesse der Gewalt bestimmten das Medienbild. Ich hatte vor dem Gipfel klar zum Ausdruck gebracht, dass ich den Austragungsort Hamburg unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr sowie dem Schutz der Bürgerrechte für absolut dämlich halte. Nun, durch dessen Verlauf fühle ich mich selbstverständlich bestätigt.

Ich brösel die Nummer in verschiedenen Aspekten auf, denn dieses Thema ist derart komplex, dass ich selbst nicht in der Lage bin, es ganzheitlich so darzustellen, ohne dass meine Meinung nicht verfälscht wird oder unnötigen Raum zur Spekulation bietet. Steigen wir daher direkt ein. Achtung, das wird jetzt recht aufwendig.

Die Ausgangslage!

Für den G20-Gipel bewirbt man sich. Hamburg hatte dies auf Bitten der Bundesregierung bereits zu einem Zeitpunkt getan, als die Wahl in den USA noch nicht gelaufen war, man eindeutig von Hillary Clinton als zukünftige stärkste Frau der Welt ausging. Auch die Bewerbung Hamburgs als Austragungsort für die Olympischen Spiele hatte sicherlich seinen Einfluss. Clinten und Merkel in Eintracht den Gipfel führend, hätte an Symbolik kaum getoppt werden können, und ein erfolgreicher G20-Gipfel würde Bürgermeister Scholz einen fetten Joker für seine Bewerbung für Olympia in die Hände spielen.

Doch es kam anders. Die Hamburger entschieden sich gegen Olympia und statt Clinton gewann Trump. Der Gipfel selber war für Scholz somit die letzte verbleibende Chance ein Großevent mit weltweiter Tragweite an die Elbe zu holen. Doch unter dem Aspekt der politischen Stimmungslage war für diesen Gipfel mit keinerlei fundamentalen Ergebissen zu rechnen. Autokraten und Populisten sind ja auch nicht gerade die besten Voraussetzungen für echte Substanzergebnisse. Selbst Merkel dämpfte im Vorfeld die Erwatungen erheblich. Hinzu gesellte sich die berechtigte Kritik, warum derartige Meetings nicht ohehin bei den Vereinten Nationen ausgetragen werden würden, dort, wo insbesondere die Nationen vertreten sind, die von den weltweiten Problemen am stärksten betroffen sind.

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Doch selbst mit einer Hillary Clinton in der ersten Reihe, war Hamburg nach meiner Einschätzung aus polizeitaktischer Sicht die völlig falsche Wahl. In kaum einer Stadt ist die links-autonome Szene so stark organisiert und etabliert, wie in der Elbe-Stadt. Und mit dem Schanzenviertel als direkter Nachbar zu dem Messegelände war frühzeitig klar, dass dieser Gipfel alles mobilisiert, was nicht schnell genug auf die Bäume kommt, um den mächtigsten Kapitalisten dieser Welt mal richtig derbe in die Suppe spucken zu können, zumal diese aus Sicht der autonomen Polit-Rambos für das weltweite Dilemma verantwortlich sind. Sie sind der Feind!

Damit war klar, dass die Austragung in Hamburg mit erheblichen Gefahren für die Sicherheit und Ordnung der dortigen Bevölkerung verbunden sein musste. 75% der Hamburger waren erwartungsgemäß dagegen, außerhalb von Hamburg vertraten viele jedoch die Meinung, die Politik müsse an jedem Ort ihr Geschäft verrichten können. Klar, wenn einem selbst nicht in den Vorgarten gepisst wird, kann man so argumentieren. Ziemlich albern.

Es entstand der Status, dass die Politik zwischen dem eigenen Begehren nach hoher Symbolik und den berechtigen Interessen der Hamburger abwägen musste  Letzere haben verloren und einen extrem hohen Preis dafür bezahlt. Unabhängig von dem mauen Ergebnis des Gipfels ist erneut klar dokumentiert worden, dass die Bedürfnisse auf der Straße beim kleinen Mann von der Politik nicht mehr gehört werden. Es geht nur noch um Macht und Machterhalt. Um jeden Preis. Doch Warnugnen gab es zuhauf.

Die polizeiliche Lage!

Die Hamburger Polizei hat ohne Ende Erfahrungen mit der ultra gewaltbereiten linken Szene. Die Schlachten in der Hafenstraße, der Hamburger Kessel, die Mainkundgebungen, soll mir doch bitte niemand erzählen, dass eine derartige Gewalt wie am Wochenende nicht zu erwarten gewesen ist. Und laut BKA-Lagebild wurden im Vorfeld zwischen 6000 und 8000 gewaltbereite Autonomen erwartet, denen 20.000 Polizisten gegenüber stehen würden. Alleine diese Erwartung ließ eine neue Dimension mehr als erkennen, die übrigens beim G8-Gipel in Genua schon genauso krasse Ausmaße angenommen hatte.

GdP-Vorstitzender Oliver Malchow hat in einem Live-Interview mit dem Sender Phönix klar zum Ausdruck gebracht, dass die sicherheitspolitischen Aspekte nicht oder nur ungenügend berücksichtigt worden sind. Aha! Das in einer Zeit des globalen weltweiten Terrors? Nicht zu fassen. Bereits vor dem Gipfel war klar, dass die Polizei gar nicht in der Lage ist, bei dem erwarteten Verhältnis Polizei vs. Krawallos die Sicherheit aufrecht zu erhalten. Denn, was viele nicht wissen, alleine die USA und China haben insgesamt 1900 Leute im Schlepptau gehabt, die alle beschützt werden mußten und damit Kräfte binden würden, die an der Front schmerzlich vermisst wurden..

Ich garantiere Euch, als die Polizeiräte von Hamburg als Austragungsort Kenntnis erhielten, haben die um die Wette gekotzt. Mitten in einer Großstadt, mit vielen eng verzahnten Stadteilen und Straßenzügen, mit dem symbolträchtigen Schanzenviertel als etablierter Sammelpunkt der Autonomen, die idelae Spielwiese für die bekannte Guerilla-Taktik. Die gebetsmühlenartigen Parolen der Politik sollen nur dazu dienen, dass man keineswegs dabei ertappt wird, dass man hier die Sicherheitslage falsch oder ungenügend eingeschätzt hatte.

Deshalb spricht man von einer neuen Qualtiät der Gewalt. Was neu ist, kann man ja nicht wissen, so der Plan. Lächerlich! Das Statement von GdP-Mann Oliver Malchow impliziert eindeutig, dass all diese Faktoren von der Politik nicht oder nicht ausreichend gewürdig wurden. Damit hat man die Beeinträchtigung der Sicherheit der Bevölkerung wenigstend billigend in Kauf genommen. Das hat mich ein wenig an die verheerende Love Parade in Duisburg erinnert. Auch dort war klar, dass kann nicht funktionieren. Doch es war der poltische Wille, der sich gegen die Sicherheitsbedenken entschieden hatte. Scholz sollte sich daher mal einen Kopf darüber machen. Und Merkel gleich mit, denn sie war Gastgeberin.

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Die Polizei ist an der Gewalt keinesfalls schuld. Wenn ich mit dem Auto gegen den Baum fahre, ist der Baum ja auch nicht daran schuld. Klar gibt es Polizei-Rambos, die gerne den Knüppel rausholen und es auch taten, aber das Gros der Cops hatte auf diese Nummer ganz sicher überhaupt keinen Bock. Provozierende Handlungen vor Ort, die gab es mit Sicherheit ohne Ende, sind auch nicht das Thema. Das Thema sind die Vorzeichen und die Tatsache, dass niemand ernsthaft überrascht sein konnte, was sich letztlich dort abgespielt hatte. Das war die Ausganslage und trotzdem hat man es durchgezogen, obwohl es Alternativen gegeben hätte.

ACAB hin oder her, als Einsatzleiter hat man bei derartigen Dimensionen an Gewaltpotential stets die Arschkarte gezogen. Und der Cop, der ins Gefecht geht, ist mit derartigen Situationen ohnehin überfordert. Klar ticken da welche aus, vor allem, wenn sie selber wissen, wie nutzlos die ganze Aktion ist. Entschuldbar ist es dadurch jedoch noch lange nicht. Erfreulich, dass die meisten Kommentare aus der Rockerzene recht differenziert erfolgen, die Polizei hier nicht als genereller Prellbock herhalten muss. Schon beachtlich, das insbesondre die Rocker-Szene so agiert, die Szene, in der regelmäßig ganze Wagenburgen die Partys von 1%er-Clubs begleiten.

Das, was man an Gewaltpotential der Rocker-Szene unbelegt nachsagt, ist hier klar von den linken Autonomen demonstriert worden. Nur hat diese halt eine politsche Lobby und weitaus mehr ideologischen Background in der Bevölkerung. Noch! Wengistens weiß jetzt auch das Schanzenviertel, wie sich die Bürger fühlen, denen in ihrem Kiez in Hamburg wahllos die Autos angezündet wurden oder deren Geschäfte geplündert wurden. Wer ist eigentlich dieser Spaken, der als Sprecher Welcome to Hell diesen schwachsinnignen Kommentar abgegeben hatte? Ach ja, Andreas Beuth. Der merkt doch echt nichts mehr!

Versagen?

Was ich absolut nicht verstehe ist die Tatsache, dass am Freitag der marodierende schwarze Block aus genau dem Camp heraus agieren konnte, ganze Straßenzüge verwüstete, vor dem die Polizei am stärksten gewarnt hatte. Ok, das Gericht hatte nicht im Sinne der Einsatzleitung entschieden, aber wieso wurden die nicht direkt in Empfang genomen. Die Vermummung alleine hätte gereicht, um sie einzuknasten, wenigsten zu stoppen. Stattdessen zogen diese zu Fuß durch die Straßen, von der Polizei war weit und breit nichts zu sehen. Dieser Aspekt spielt den Verschwörungstheretikern voll in die Hände. Durften sie nicht, wollten sie nicht? War das Absicht?

Belegvideo you tube: Wo war die Polizei, als der schwarze Block aus dem Camp losmarschierte?

Die Autonomen!

Ganz ehrlich. Als die Cops Freitag Nacht im Schanzenviertel stundenlang nicht nach vorne geschickt wurden, um dem Desaster ein Ende zu bereiten, war ich irgendwie ganz froh darüber. Jeder, wirklich jeder hat dadurch gesehen, dass die Gefahr von Links mindestens genauso groß ist, wie die von Rechts. Beides ist zu verurteilen. Es gibt keine politische Legimitation für Gewalt. Gab es jemals in oder aus der Rockerzene heraus derartige Bilder, hat jemals ein Bürger in seinem Haus um sein Leben gefürchtet, weil dort vermummte Rocker sich ein Stelldichein mit den Cops geliefert haben. Und jetzt denkt erneut über das Kennzeichenverbot nach!

Diese Typen aus der Antifa oder anderen gewaltbereiten Gruppen der links-autonomen Szene sind verbohrte Arschlöcher, die sich einen Scheißdreck für die Belange ihrer Mitmenschen interesieren. Die generelle Ablehnung der kapitalistischen Systeme reicht völlig, um jede Art von Gewalt zu rechtfertigen. Sie wollen zerstören und das haben sie. Politische Botschaften, alternative Ansätze gab es nicht. Die friedlichen Demos wurden dazu genutzt, um zu zerstreuen und immer wieder die polizeilichen Lagen zu schaffen, um selber erneut in die Gewalt einzusteigen. Schuld ist stets der Bulle. Wie billig!

Für mich besteht kein Zweifel, dass diese Wichser zu einem ganz erheblichen Anteil die polizeiliche Lage geschaffen haben und das die Gewalt in entscheidendem Maße von ihnen ausging. Das der Polizist dabei in Gefahr gerät und dabei schlecht aussieht, das kann ich als Berufsrisiko verbuchen, aber das sie wahllos auf das Eigentum der Bürger losgehen, diese in eine so konkrete Gefahr bringen, ist mit nichts zu rechtfertgigen.

Das sich der Bürger über das späte Einschreiten der Polizei am Freitag beschwert, ist logisch. Er hat ja auch den Schaden. Umso mehr sollten wir allerdings beobachten, ob die Politik dem Bürger auch diesen Schaden ersetzt, oder letztlich doch auf das Verursacherprinzip verweist. Ich nehme denn mal Wetten an, dass die Politik sich darum drücken wird, denn es käme quasi einem Schuldanerkenntnis gleich. Das verläuft im Sand oder wird ganz billig geklärt. Die Offerte von Scholz mit der Monatskarte zum Erhalt der Mobilität ist denn auch mal ein Zeichen dafür, wie wenig die Stadtoberen normal ticken. Merkel freut sich, denn der Mann gehört der SPD an. Doch sollten die CDU-Schergen mal nicht vergessen, wer das Staatsoberhaupt ist und zum Tanz eingeladen hatte.

Der Gipfel!

Der hat nichts gebracht. Ok, wenn die Waffenruhe in Syrien tatsächlich erfolgt, rettet sie vielleicht Leben. Aber um das zu erreichen braucht man keinen Gipfel. Es ist ohnehin eine Farce, dass ausgerechnet die Länder, die in erheblichem Maße für die Mißstände und Kriege auf dieser Welt mitverantwortlich sind, genauo das bekämpfen wollen, was sie verbockt haben. Wie lächerlich kommt es doch rüber, dass ausgerechnet Trumps Regentschaft dazu geführt haben soll, dass Europa wieder mehr zusammen rückt. Wie lächrlich ist es über Arfrika zu reden, obwohl Afrika nicht teilnimmt. Oder ist Südafrika plötzlich der Sprecher für den gesamten Kontinent?

Ich habe über die unterschiedlichen Positionen und politischen Dissenzen mit Ausnahme der Schlagwörter wie zum Beispiel Klima, Terror, Freihandel, nichts erfahren, was mich irgendwie schlauer gemacht hätte. Substantiell war dieser Gipfel ein Griff in das Klo. Die Erklärung, dass 19 Nationen in Sachen Klima weiter an einem Strang ziehen, wird uns als Erfolg verkauft. Kaum ausgesprochen, erklärt Erdogan das die Türkei das Paris-Abkommen im Parlament nicht ratifizieren wird. Na, bahnt sich da der nächste Erpressungsversich an? Merkel hatte ihren Auftritt, mehr aber auch nicht. War es das wert?

Fazit!

Politik muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Dieser Gipfel hat sich jedoch vordergründig an den Bedürfnissen der machthungrigen Politik-Bonzen orientiert. Eine Bedrohungslage wurde erwartet, eine Bedrohungslage haben sie bekommen. Leute, es wird nicht lange dauern, dann liegen neue Gesetze auf dem Tisch. Gesetze, die klammheimlich unsere Bürgerrechte weiter einschränken. Doch ihr werdet weiter wie die Lämmer dem politischen Kommerz hinterher laufen und im September euer Kreuzchen machen. Merkel wird es schon richten.

Unter dem Aspekt der Wahrung der Sicherheit für die Bevölkerung in Hamburg und dem damit verbundenen Präventionsgedanken trägt die Politik durchaus die Schuld an diesem Desaster, denn man hat es kommen sehen. Es reicht keinesfalls aus, auf das Verursacherprinzip hinzuweisen. Klar haben die Politkker die Steine nicht selber in die Hand genommen, aber sie haben es in Kauf genommen, dass es andere tun, obwohl die Polizei klar dokumentiert hatte, dass der Schutzaufwand für den Gipfel dazu führt, dass es in den Peripherien zu Straftaten kommt, um die sich die Polizei dann nicht kümmrn kann. Insofern gab es eine Abwägung, die zu einem Verlust der Sicherheit für den Bürger führte. Und dafür muss sich jemand verantworten.

Wenn ich mich hinstelle und stets darum bedacht bin, die Sicherheit der Bevölkerung als oberstes Ziel zu wahren, warum wähle ich einen Ort, an dem dieser Aspekt am stärksten gefährdet ist. Bochum hat seinerzeit die Love Parade abgelehnt, weil es die Sicherheit der Teilnehmer nicht garantieren konnte, Duisburg hat politisch entschieden und es folgte das erwartete Desater. Warum hält man an Hamburg fest, wenn die für die Sicherheit zuständigen Behörden mehr als durch die Blume zu erkennen gaben, dass sie dem Job nicht gewachsen sind?

Unter dem Strich können die Politiker froh sein, dass die erwarteten 6.000 bis 8.000 Krawallos gar nicht in Hamburg waren, sondern eher um die 1.500 bis 2.000. Nicht vorstellbar, was dann noch alles passiert wäre. Die hätten ganz Hamburg überrant. Die Autonomen haben sich jedenfalls mal so richtig schön in das eigenen Knie gefickt. Hilflos mussten sie mit ansehen, was die Leute anrichten, mit denen sie doch an sich in einem Boot sitzen. Ich habe fertig!

Morgen denn ein Leserbrief von Störte 1%er zum Thema!

Autor: Lars Petersen

Über 30 Jahre Erfahrung als Vertriebsmann. Davon 9 Jahre Anzeigenleiter bei der Borgmeier Media Gruppe GmbH in Delmenhorst. Ü50, Vater, Musiker ( Singer ) und MC-Mitlglied. Karre. 99er Harley Davidson Road King KM pro Jahr? Das reicht schon! Mein Credo? Geht nicht, gibt es nicht!! Machen, nicht labern! Der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass er seine Tätigkeit mit der höchst möglichen Neutralität und Objektivität ausführt und die Inhalte im Online-Magazin nur von ihm entschieden wird. Besonderes: Veranstalter von Bikes, Music & More Vol.1 bis 5. - Das Biker-Festival in Delmenhorst sowie der Biker Meile im Rahmen des Delmenhorster Autofrühlings.