Die Anschläge in Paris haben aufgrund der immensen medialen Berichterstattung sicherlich auch dem letzten Bürger vor Augen geführt, dass sich der Gefährdungslage durch den Terror der IS niemand entziehen kann. Ich habe in der Nacht fast keine Auge zugemacht, die Bilder erinnerten mich unmittelbar an meine Gefühle im Zusammenahng mit Ground Zero. Sie haben mich mit ebensolcher Wucht getroffen. Ja, ich war und bin betroffen.
Während sich Organisationen wie die RAF in den 70ern noch eindeutig auf die politische und wirtschaftliche Elite konzentrierten, tötet die IS wahllos. Ihr Ziel ist es, die Staaten zu destabilisieren und soziale Konflikte zu entfachen. Und das funktioniert!
Ich bin persönlich für einen aktuellen Stop der Asylströme. Nicht, weil ich den Flüchtlingen die Schuld an dem derzeitigen Chaos gebe, ich hätte ja nicht allen Latten am Zaun, sondern weil ich mir diese Problematik aus verschiedenen Blickwinkeln anschaue. Wer sich nämlich auf die system-konforme Berichterstattung unserer Massenmedien beschränkt, der ist gar nicht in der Lage, derartige Probleme auch einmal ohne die Humanitäts-Brille zu betrachten. Emotion agiert immer nur kurzfristig. Programmatik ist aber für die langfristige Dürchführung notwendig. Sonst geht der Schuss nach hinten los.
Was könnte kommen?
Gehen wir einmal davon aus, die aktuelle Politik wird weiter voran getrieben. Dann müssen wir realisitisch davon ausgehen, dass jeden Tag eine Kleinstadt in unser Land imigriert. Während von ganz oben immer wieder die Willkomens.Kultur beschworen wird, hört man aus der Basis von den lokalen Politikern, dass es an allen Ecken und Kanten an der Untersützung durch den Bund fehle. Wir haben doch die Interviews an der Grenze selbst gehört. Ohne die vielen Ehrenamtlichen wäre der Blues schon dort gar nicht zu schaffen. Diese stehen jedoch langfristig nicht bereit, müssten insofern von Bezahlkräften ersetzt werden, die aber nicht zur Verfügung stehen oder aus anderen wichtigen Resourcen abgezogen werden müssten. Die angedachten neuen Planstellen sind reine Symbol-Politik. Viel zu wenig. Mal ganz erhlich; die haben es doch absolut nicht im Griff. Derzeit sollen sich 200.000 oder mehr Menschen ohne Status in Deutschland aufhalten. Schon hier fängt der Gaul also an zu hinken.
Aber mal angenommen, entgegen aller Unkenrufe, bekommt man das Chaos an den Grenzen tatsächlich in den Griff, selbst auf europäischer Ebene. Die Asylanten gehen in die Auffanglager, von da aus in die Kommunen. Und dann? Die Bundesregierung hat keine nachhaltigen Integrations-Programme, die eine derartige Masse an Flüchtlingen auffangen können. Das hat doch schon vorher icht wirklich funktioniert. Immerhin hat Angela Merkel vor einigen Jahren selber festgestellt, dass man sich daran gewöhnen müsse, dass mit den Migranten die Kriminalitätsrate steigt. Sie weiß ganz genau, dass ihr jetziges Agieren ein Kampf gegen Windmühlen ist. Und nun versetzt euch mal in die Lage derer, die nach Deutschland imigrieren, weil sie sich hier Sicherheit und Stabilität erhoffen. Und in vielen Fällen auch wirtschaftliche Verbesserungen.
Selbst ohne die aktuelle Flüchtlingswelle schaffen es die Kommunen ja kaum. Hört euch doch nur mal an, wovon Heinz Buschkowsky, Ex- Bürgermeister von Neukölln, berichtet. In den sozialen Brennpunkten steigt die Kriminalitätsrate erheblich. Das ist Fakt. Ein entscheidender Grund ist die Ghettorisierung und die damit einhergehende Desillusionierung. Diese wird spätestestens dann kommen, wenn die Asylanten nicht frühzeitig in Lohn & Brot kommen, was meiner Logik folgend nur dann klappen kann, wenn diese auch der deutschen Sprache mächtig sind. Die Vergangenheit zeigt auf, dass dieses nur in seltenen Fällen zeitnah geschieht. Und warum sollten wir das besser hinbekommen, als Frankreich und Belgien, wo Multi-Kulti aufgrund fehlender Integration ja wohl voll in die Hose gegangen ist.
Denn haben wir die Mittel, die unsere Nachbarn nicht hatten? Nein! Wir haben vielleicht die guten Absichten, nur gewinnt man damit keinen Blumentopf. Die Folge: Plötzlich haben die Flüchtlinge wieder das Gefühl, hin – und hergeschoben sowie im Stich gelassen zu werden. Die Frustration steigt. Und genau da setz IS an. Mit ihren Kommunikationsmitteln erreichen sie via Internet die Menschen, zeigen ihnen eine Perspektive auf, geben ihnen das Gefühl gebraucht zu werden. Der IS muss also gar keine Leute nach Deutschland über die Asylantenströme einschleusen. Sie warten einfach den richtigen Moment der Destabilisierung ab und schlagen zu. Nepper, Schleper, Bauernfänger. Der Radikalisierungs-Prozess verläuft schleichend und wird oftmals von den Mitmeschen gar nicht erfasst. Jeden Tag steht ein Dummer auf, geht den Demagogen ins Netz.
Unsere Sicherheitsbehörden werden den ein oder anderen sicher auf dem Zettel haben, aber Paris hat eindeutig bewiesen, dass selbst Personen, die den Organen als Gefährder bekannt sind, derartige Anschläge mühelos vorbereiten und durchführen können. Es fehlen einfach die Kapazitäten für eine echte Kontrolle oder man ist ganz bewusst auf einem Auge blind. Lezteres nennt man gezieltes Terror-Management, dass ganz gerne immer dann politisch eingesetzt wird, wenn man von seinen eigentlichen Absichten ablenken will. Destabilisierung ist da ein tolles Mittel.
Meines Erachtens ist es erst einmal geboten, eine klare Unterscheidung zwischen Asylant und Einwanderer zu vollziehen. Es wird schon lange ein Einwanderungsgestz gefordert. Wo ist es denn? Wieso redet keiner darüber? Es gibt Wirtschaftsflüchtlinge, ganz sicherlich mehr als 3%, doch sie stehen an der Grenze, obwohl wir immer wieder sagen, sie kommen nicht rein bzw haben keinen Anspruch auf Asyl.. Die Menschen sind da, binden Kapazitäten. Sie wurden ja auch eingeladen! Und die Parteien streiten sich um Transitzonen oder Kontingente. Ergebnis? Weitere Verunsicherung der Bevölkerung! Wo ist da die klare Kante?
Warum arbeiten wir nicht mit einer Green-Card. Jeder, der aus einem sicheren Herkunftsland in die BRD einwandern möchte, muss in der jeweiligen Botschaft in seinem Herkunftsland einen Antrag stellen. Er muss Voraussetzungen zur Einreise erfüllen. Denkt an Canada. Haste nichts drauf, kommste nicht rein. Wer die Voraussetzungen mitbringt, der wird auch recht schnell den hiesigen Arbeitsmarkt beleben. Das führt schon einmal dazu, das die nackte Zahl der Flüchtlinge sinkt. Es schafft mehr Potential für die „echten Flüchtlinge“. Ergebnis: Der Staat wird entlastet, kann das eingesparte Kapital zum Beispiel in den Krisengebieten direkt einsetzen. Davon reden Sie aber nur, während der UNHCR die Kohle ausgeht, weil u.a. auch Deutschland die Mittel gekürzt hatte.
Würde man die ganze Kohle auf internationaler Ebene direkt in den Grenzgebieten einsetzen, hätten die Menschen dort eine Perspektive auf ein humanes Leben. Sie würden in hoher Zahl bleiben. Den Griechen hat man Milliarden in den Hintern gesteckt, und die sind nicht vom Terror bedroht, aber die Flüchtlingshilfe der UN blutet aus. Ja sagt mal, gehts noch. Wen wollt ihr eigentlich hier verarschen. Otto Normalbürger ist meistens darüber gar nicht informiert. Er schwimmt in der Masse der Gutmenschlichkeit, löffelt bereitwillig die Suppe, die von Mama Merkel gekocht wird. Schaut euch mal an, wie die Presse im Ausland über das Agieren unserer Staatsoberhäupter berichtet. Sehr interessant!
Die Verpflichtung zur humanitäteren Hilfe darf dem Sicherheitsverlangen des eigenen Volkes nicht entgegen stehen. Ja, ich weiß sehr wohl, dass beide Begriffe niemals harmonisieren werden. Insofern ist die Regierung verpflichtet, die Voraussetzungen für eine umfassende Integration gemessen an unseren Werten und unserer Kultur zu schaffen. Doch diese kann nur funktionieren, wenn sie vom Volk auch getragen wird. Dazu reicht es aber nicht aus, dass man sich mit den Absichten solidarisiert, nein, die Bürger müssen auf diese Probleme vorbereitet werden. Der Satz „Wir schaffen das“ hat zwar ein hohes Identifikations-Potential, aber er beschleunigt auch einen Prozess, auf den die Bundesländer und auch die Bevölkerung gar nicht vorbereitet ist. Selbst ohne IS ist dieses schon ein Pulverfass, dass uns um die Ohren fliegen kann.
Wenn ich das Gefühl hätte, dass die Regierung mehr zu bieten hätte, als nur die rhetorische Keule der Humanität, könnte ich auch mit der aktuellen Lage weitaus besser umgehen. Solange man aber lieber den Rockern eine Wagenburg vor das Party-Gelände stellt, um mit deratigen Mitteln dem Bürger ein Scheingefühl von Sicherheit zu vermitteln, aber auf die internationelen Fragen einer echten Integration infolge eines internationalen Terrors keine Antworten hat, werdet ihr mich nicht erreichen.
Ach ja, noch was. Es wäre auch ganz nett, wenn ihr dem Versprechen nach einer radikalen Reduzierung der Waffen-Exporte Taten folgen lassen würdet. Hat in 2015 ja nicht geklappt. Da waren euch die lukrativen Mega-Deals wichtiger. Waffen-Lieferungen an die Saudis, dem größten Untersützer der IS, werden mit Vertragstreue begründet. Kommt ihr noch klar? Ich glaube die deutsche Bevölkerung hätte keine Problem damit, wenn ihr eine Konventional-Strafe zahlen würdet, dafür aber keine Panzer dorthin liefert, wo sie gegen die Menschen eingesetzt werden, die nun zu Tausenden flüchten müssen. Na, wie kriegt ihr das mit eurem Humanitäts-Gelaber in Einklang?
