Die Asylanten-Lawine rollt auf Europa zu, die Politik spricht von einem ungebremsten Zustrom. Und in den sozialen Medien geht die Post ab. Ab und an könnte man in der Tat das Gefühl bekommen, es gäbe in der Republik nur noch Rechtsradikale. Dem ist keinesfalls so.
Es liegt eher an den technischen Instrumenten, die Internet-Anbieter nutzen, um bestimmte Inhalte zu lancieren. Man stellt genau die Threads online, die der eigenen Meinung Nahrung geben. Es entsteht eine Wechselwirkung. Daher ist bei deren Konsum Vorsicht geboten!
Deutschland ist eine offene Nation, muss sich für die vielen Aktivitäten der Ehrenamtlichen keinesfalls schämen. Die Willkommenst-Kultur ist real vorhanden. Doch wen betrifft sie wirklich?
Persönliche Gedanken!
Das Asylrecht wurde geschaffen, um Menschen Schutz zu bieten, die politisch und/oder ethnisch verfolgt werden oder von Hunger bedroht sind. Diesen Menschen muss geholfen werden. Keine Diskussion. Aber beim derzeitigen hohen Aufkommen an Asylanten stellen wir unzweifelhaft fest, dass etliche Asylanten aus den sogenannten sicheren Herkunftsländern dem Aufruf von Angela Merkel folgen. Und warum? Weil sie damit de facto eingeladen wurden.
Denn die Aussage von Angela Merkel, die ja durch alle Medien ging, erzeugte eine so enorme Sogwirkung, dass mittlerweile Europa eine Nation der Uneinigen geworden ist. Der gesamte Kontinent ist gespalten. Wirtschaftsflüchtlinge nutzen die verheerende Situation ganz einfach aus. Ihr Motto scheint zu sein:“ Hauptsache ich bin erst mal im Land, der Rest ergibt sich!“. Deshalb versuchen auch Tausende der Registrierung zu entgehen. Sie wissen genau, dass sie damit vom System erfasst werden, und dass beim Eintreffen in der BRD das geordnete Verfahren in Gang gesetzt wird. Sie sind also schneller wieder draußen.
Die einen lassen nur Christen hinein, andere errichten Zäune. Es gibt nicht mal im Ansatz so etwas wie einen gemeinsamen Nenner, geschweige denn nachhaltige Maßnahmen-Kataloge auf Europa-Ebene, wie man denn wieder der Herr im eigenen Haus werden kann. Überrascht mich das? Überhaupt nicht!
Es ist noch gar nicht so lange her, dass wir eine breite Diskussion über Griechenland führten. Auch hier haben Tausende die Meinung vertreten, dass Griechenland die EU verlassen müsse. Und tatsächlich war die gesamte Aktion dazu geeignet, dass bereits dort Europa wie ein Kartenhaus zerfällt. Es wurde nur deshalb verhindert, weil es so etwas wie einen kleinsten gemeinsamen Nenner gab. Dieser war: „Hilfe bei Reformen“. Das war aber auch der einzige Punkt, in dem sich die EU einig war.
Merkel hat das sehr wohl erkannt. Und sie möchte auf keinen Fall die Bundeskanzlerin sein, unter deren Führung Europa zerbricht. Das wäre nämlich in der Tat eine historische Leistung, im negativen Sinne. Jedenfalls stand die Aktion Spitz auf Knopf. Glück gehabt. Unter dem Strich hat sie damit politisch die Vorreiter-Rolle der BRD gestärkt. Um welchen Preis?
Doch nun sieht die Nummer ganz anders aus. Es gibt keine gemeinsame Linie. Die Länder agieren fast ausschließlich auf der Basis ihrer nationalen Interessen. Ich werfe denen das auch keinesfalls vor! Das steht mir nicht zu! Es zeugt ja auch nur, dass manche Länder nationale Identität vor Humanität setzen. Ich glaube, die Ungarn wissen sehr genau, dass sie einen solchen Kraftakt nicht schaffen würde. Daher nehmen sie eher die Rolle des Buhmannes ein.
Denn bei allem Engagement für tatsächlich Verfolgte, darf man niemals die markanten Identitätsmerkmale der eigenen Bevölkerung außer acht lassen. Das passiert aber derzeit. Viele Bundesbürger fragen sich, ob die eigene Regierung ihre Interessen überhaupt noch vertritt oder die politische Elite sich komplett von der Basis abgenabelt hat. Stellt sich daher die Frage, warum Angela Merkel völlig unbeirrt ihren Weg geht? Meines Erachtens hat sie keine andere Wahl. Die EU ist an sich am Ende.
Vor drei Tagen habe ich einen Post raus gehauen und prognostiziert, dass es zu verstärkten rassistisch motivierten Taten kommen wird und das die Politik eine Mitschuld trägt. Natürlich nicht im strafrechtlichen Sinne. Jeder denkt dann gleich an Nazis. Dafür gab es Kritik. Nachvollziehbar!
Tja, und nun dürfen wir vernehmen, dass alle Sicherheitsbehörden, u.a. Verfassungsschutz, BND sowie die Rennleitung, vehement dafür eintreten, dass die Regierung ihre Politik sofort ändert, weil die Sicherheit und Ordnung nicht mehr zu gewährleisten ist. Sie rechnen mit genau dem, was ich ebenfalls befürchte. Das habe ich nicht geschrieben, weil ich so schlau bin, das sagt mir meine innere Stimme. Und reden wir jetzt von Hooligans oder Nazis? Mitnichten. Die Behörden sprechen von der bürgerlichen Mitte, also der Hauptzielgruppe der Politik. Wenn der selbständige Tischler Angst um seine Existenz hat, kann der auch mal den Hammer schwingen. Und damit sind wir zurück bei der Identitätskrise!
Die Menschen am Bahnhof mit einer Erstversorgung zu empfangen ist human, aber keinesfalls eine Lösung. Egal wie stolz Angela Merkel auf die Bürger ist, für mich sind das verbale Scheingefechte, weil sie derzeit nur fordert, aber keine nachhaltigen Lösungen hat. Merkel sagt „Wir schaffen das!“. Ok, womit, wie, mit wem. Wo sind die Lösungen? Es gibt sie nicht! Und welche Konsequenzen hat das alles für die Landsleute. Viele Fragen, keine Antworten!
Zudem bewegt sie sich rechtlich auf ganz dünnem Eis. Denn es gibt ein BGH-Urteil, dass wenn die nationale Sicherheit durch Umstände wie die aktuellen Asyl-ströme gefährdet ist, selbst der Artikel 16A GG eine Obergrenze kennt. Bringen wir das jetzt in Einklang mit den aktuellen Statements der Sicherheitsorgane, muss sie sich etwas einfallen lassen. Daher wird in den Statements der Politik darüber nicht gesprochen, denn würde man dieses tun, bekämen die Kritiker reichlich Futter. Seehofer hätte eine fetten Joker in der Hand.
Die Regierung muss sich in dieser Lage nicht nur für die Interessen der Asylanten einsetzen. Sie ist in höchstem Maße gefordert, dem eigenen Volk das Gefühl zu geben, dass es mindestens genauso viel Beachtung findet, wie die notwendige humanitäre Hilfe tatsächlich Betroffener im Sinne des Asylrechts. Alles andere muss konsequent gefiltert werden. Und wenn das ohne eine Grenze nicht geht, dann bin ich im härtesten Fall dafür.
Es kann einfach nicht angehen, dass den Bürgern alles aufgebrummt wird. Wer sich nicht registrieren lässt, verfolgt damit ein Ziel. Alleine durch diesen Umstand hat er für mich damit sein Recht auf Asyl verwirkt. Wer seinen Pass wegwirft, will etwas verbergen. Asylrecht verwirkt. Das muss so konsequent durchgezogen werden, dass es sich ganz schnell in den sicheren Ländern herum spricht.
Ob das alles jetzt noch was bringt? Keine Ahnung. Aber ist ist eine Option, um die frei werdenden Kapazitäten genau den Menschen zukommen zu lassen, für die das Asylrecht geschaffen wurde. Und der deutsche Hartz VI-Empfänger bekommt dann vielleicht auch seine Waschmaschine.
Auf die problematischen Umstände hinsichtlich der vielen verschiedenen ethnischen Gruppen, die derzeit hier zusammentreffen, gehe ich gar ich gar nicht erst ein. Nur eines: Wer glaubt, dass diese sich durch ein Bekenntnis zum Grundgesetz nicht mehr anfeinden, der macht sich die Unterhose auch mit der Klammer zu. Leute, die sind durch Herkunft und Religion so sehr geprägt, dass dies völlig unrealistisch ist.
Prognose!
Ein solche humanitäre Lage erfordert Opfer. Sie darf aber in keinem Fall dazu führen, dass sich die eigenen Bürger vom Staat abwenden. Das ist der Nährboden für nationale Krisen bis hin zum Bürgerkrieg. Es brodelt ganz gewaltig. In dieser Situation ist ein enormer Rechtsruck in der Gesellschaft möglich, vermutlich bereits in vollem Gange. Und dazu brauchen wir nicht einmal Pegida-Demos oder die Afd, die ohnehin nur Profiteure dieser verkorksten Situation sind. Das schafft unsere Regierung auch ganz alleine!
Eines aber ist klar: Die Flüchtlinge tragen keine Schuld. Wir würden es vermutlich in deren Situation genauso machen. Schuld sind die bilateralen Interessen, wie zum Beispiel Waffenexporte in Krisengebiete, die entgegen aller Aussagen unserer Regierung in diesem Jahr gestiegen sind. Das wird dann damit begründet, dass man einige Mega-Deals gemacht hat. Na super, ist ja alles in bester Ordnung!
