Clubszene: Verbotsverfahren!

Durch entsprechende Posts in den einschlägigen Foren sowie direkt an mich gestellte Fragen, stelle ich immer wieder fest, dass es in Sachen Verbotsverfahren noch reichlich Unkenntnis bzw. Verwechslungen gibt. Ich brösele hier mal das eine oder andere auseinander:

  1. Das Insignienverbot aus 2017:
    Dies bedeutet in keinster Weise, dass die davon betroffenen MC’s als solche verboten sind, Ihnen ist das Tragen ihrer Insignien in der Öffentlichkeit verboten. Dieses gilt bundesweit.
  2. Das Verbot von Chaptern und Chartern sowie von Teilorganisationen:
    Hier wird die gesamte Aufrechterhaltung der Vereinstätigkeit untersagt. Damit ist das Chapter oder Charter oder die gesamte Teilorganisation nicht mehr existent. Sämtliche Aktivitäten sind untersagt.
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Anmerkungen:

Daraus folgt, dass die Aussage, dass zum Beispiel der Hells Angels MC Germany oder der Bandidos MC Germany verboten seien, falsch ist. Selbiges gilt natürlich auch für den gerade betroffenen Gremium MC Germany.

Potentielle Folgen für die Clubszene:

Wenn ein Chapter oder Charter oder eine Teilorganisation verboten sind, darf man deren Aktivitäten auch nicht unterstützen. Das ist strafbewehrt. Ich kann mich noch daran erinnern, wie ich vor einigen Jahren auf der Norddeutschen Präsidentenversammlung auf Einladung des HAMC Altmark dazu Stellung bezog. Ich kann euch sagen, da herrschte reichlich Verwirrung.

Ich mache das mal an zwei Beispielen fest:

1. Wer ein verbotenes Chapter oder Charter zu seiner Party einlädt, handelt verbotswidrig. Da reicht schon ein Flyer, den man an den Kumpel heraussendet, der Member des jeweils verbotenen Chapter oder Charters ist.

2. Wer zu einer Veranstaltung eines verbotenen Chapter oder Charters fährt, handelt verbotswidrig, weil er aus Sicht des Staates damit die verbotene Vereinstäigkeit untersützt.

Natürlich stellt dieser Bericht keine Handlungsempfehlung und keine Rechtsberatung dar. Er soll lediglich sensibilisieren und ggf. den Impuls auslösen, dass man sich mit derlei Themen beschäftigt, auch wenn man selbst nicht betroffen ist. Es gab zum Beispiel mal ein Schreiben der Polizeidirektion Osnachbrück an Clubs in deren Bezirk. Auch dieses hatte ich seinerzeit thematisiert. Der Link mit dem dazugehörigen Interview mit Oldschool Defense ist unten eingepflegt. Dieses Schreiben war quasi eine Warnung der Polizeidirektion Osnabrück an die Clubs in deren Bezirk. Ob das entsprechende Kontrollen und/oder Verfahren nach sich gezogen hat, entzieht sich meiner Kenntnis.

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Was folgt daraus?

Das entscheidet jeder für sich. Natürlich kann man nach dem Motto verfahren: „Intressiert mich nicht“. Nur muss man dann halt mit den jeweiligen Konsequenzen leben. Es spricht jedoch meines Erachtens nichts dagegen, mal seine Vorgehensweise zu überdenken und zum Beispiel die Kommunikationswege neu auszurichten. Informationen zu rechtsgültigen Verbotsverfahren finden sich im Bundesanzeiger wieder. Nutzt bei Interesse die Suchfunktion.

Bericht Okdschool Defense: https://bikesmusicandmore.com/interview-mit-oldschool-defence/

Kontakt Bundesanzeiger: https://www.bundesanzeiger.de/pub/de/start?4

Autor: Lars Petersen

Mitglied im DPV Deutscher Presseverband - Verband für Journalisten e.V. Über 30 Jahre Erfahrung als Vertriebsmann, davon 9 Jahre Anzeigenleiter bei der Borgmeier Media Gruppe GmbH in Delmenhorst. Steckenpferd? Texten. Zur Person? Vater und MC-Mitglied (1%er). Karre? 99er Harley Davidson Road King. KM pro Jahr? Das reicht schon! Mein Credo? Geht nicht, gibt es nicht!! Machen, nicht labern! Der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass er seine Tätigkeit mit der höchst möglichen Neutralität und Objektivität ausführt und die Inhalte im Online-Magazin nur von ihm entschieden werden, sofern es sich nicht um bezahlte Aufträge handelt. Besonderes: U. a. Veranstalter von Bikes, Music & More Vol.1 bis 5. - Das Biker-Festival in Delmenhorst, Organisator der Biker Meile im Rahmen des Delmenhorster Autofrühlings sowie Produzent vom Motorcycle Jamboree Journal. Ausrichter vom Rocker Talk 1 und 3.