Entgegen den ursprüngleich Plänen von Minister Dobrindt, ist die Maut-Abgabe für Bikes vom Tisch. Nun könnte man an und für sich zur Tagesordnung übergehen, da wir ja nicht betroffen sind. Logen sind wir betroffen, denn fast jeder Biker hat auch mindestens einen PKW zugelassen, manche nennen zusätzlich ein Zweitfahrzeug oder Wohnmobil ihr Eigen. Also kommt die sogenannte Infrastrukturabgabe auf uns defintiv zu.
Die maximal 130 Euro pro Jahr werden mit der Kfz-Steuer verrechnet und sollen mindestens 500 Millionen Euro in die Staatskasse spülen. Zahlreiche Kritiker bezweifeln, dass dieses Ziel erreicht wird. Doch selbst wenn, steht noch die Frage im Raum, ob die erheblichen Kosten bedingt durch den hohen logistischen Aufwand den gesamten Aufwand überhaupt rechtfertigen. Was bleibt am Ende übrig? Dazu hier ein Zitat von Verkehrsminister Dobrandt:
„Es gibt pro Jahr 170 Millionen Ein- und Durchfahrten durch Deutschland. Vor diesem Hintergrund sind 500 Millionen Euro Mehreinnahmen nicht zu hoch gegriffen, sondern absolut realistisch. Wir haben gut geplant, gut gerechnet und exakt kalkuliert.“
Erinnern wir uns. Vor der Bundestagswahl gab es ein riesiges Tamtam um die Nummer. Bayerns starker Mann, Horst Sehhofer, hatte ja diesbezüglich mächtig auf den Busch geklopft und die Maut knallhart gefordert, sogar die Koalitionsfrage damit verbunden.
Nun, er hat sich durchgesetzt. Nach den bisherigen Erkenntnissen war es aber wohl nur ein symbolischer Akt, um den Landsleuten zu beweisen, wer dort Herr im Hause ist.
Infrastrukturabgabe?
Wenn ich mir das Wort auf der Zunge zergehen lassen, wird die Maut explizit dazu verwendet, unsere zum Teil maroden Straßen wieder in Schuss zu bringen. Damit sind wir wieder beim Thema Biker. Denn mancherorts sind die Straßenverhältnisse sowas von marode, dass es zum Teil einer Selbstgefährung gleichkommt, sich dort mit dem Bike zu bewegen.
Schlaglöcher über Schlaglöcher, teilweise heftige Bodenwellen durch hohe Verkehrsbelastungen, es wäre in der Tat dringend geboten, sich dieser Verhältnisse verstärkt anzunehmen. Doch ich befürchte, dass es am Ende wieder nur ein symbolischer Akt ist, und wir weiterhin damit leben müssen, dass sich gar nichts ändert. Denn ein konjukturell so starkes Land wie Deutschland, hätte auch vorher die Möglichkeit gehabt, sich konsequent der Nummer anzunehmen.
Am Ende werden es dann erneut die verändeten Rahmenbedingunen sein, die das großes Vorhaben Maut und deren Effekte zum Scheitern bringen. Der Staat selber kalkuliert ja mit ca. 500 Millionen Mehr-Einnahme, viele Experten gehen eher von 200 Millionen Euro aus. Verkehrsexperte Professor Alexander Eisenkopf von der Uni Zeppelin am Bodensee, geht sogar von nur 100 Millionen Euro Einnahme aus. Wenn wir von einem durchschnittlichen Kosten-Aufwand von 11.300 Euro pro Meter Straße ausgehen ( Quelle NRW ), dann können mit diesem Ergebnis maximal ganze 44,27 KM Straße beackert werden. Na toll!
