Drucksache 125/20: Ein gemeinsames Positionspapier!

Ein erster Schritt zu mehr Einheitlichkeit!?

Wie ein Damokesschwert schweben die Forderungen des Bundesrates mit der Drucksache 125/20 über der Motorradszene. Die Diskussionen darüber werden zum Teil hitzig geführt. Etliche Biker haben sich dazu aufgemacht Demos gegen die Forderung nach einem zeitweiligen Fahrverbot für alle Motorradfahrer anzumelden. Das lief bisher hervorragend und auch die Petition von Klaus Schmidt hat innerhalb kürzester Zeit das Quorum mehr als übererfüllt. Aktuell wurden bereits über 200.000 Unterschriften gesetzt. Sehr gut!

Was aber m. E. in vielen Foren und auf den Pages zu kurz kam, war der Versuch eine gemeinsame Position zu finden. Irgendwie machte jeder sein Ding, eine echte Einheitlichkeit in der Argumentation fand nicht statt. Hier setzte mein Vorschlag an, dass sich alle interessierten Gruppen und Demoanmelder in Malsfeld bei Kassel treffen, um eine derartige Argumentation in Form eines Positionierungspapieres zu erarbeiten. Das Meeting fand statt und alle Beteiligten brachten sich konstruktiv ein. Kein Hauen und Stechen, nicht mal im Ansatz!

Das Ergebnis steht nun fest und wird auf den jeweiligen Pages den Usern oder im Falle eines bereits eingetragenen Vereins den Mitgliedern (es zählt die Eintragung bei Gericht) vorgestellt. Diese entscheiden nun mit einem Voting, ob das Positionspapier angenommen und in die eigene Agenda aufgenommen wird. Die einfache Mehrheit zählt, egal wieviele sich letztlich bis zum Ende der Votingfrist beteiligt haben. Ab jetzt sind also die Unterzechner gefordert, das Positionierungspapier in die Öffentlichkeit zu tragen.

Mein Job ist damit erledigt. Ich habe vermittelt, das hat funktioniert. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten und insbesondere bei meiner Lady Susanne, die einige Aspekte im Papier eigenständig erarbeitet hat. Sofern andere Gruppen oder Demoanmelder sich in dem Papier vollends wiederfinden, können sie sich nachträglich mit ihrem Namen aufnehmen lassen und gelten damit fortan als Unterzeichner. Persönlich gehe ich davon aus, dass auch MC’s das tun können. Immerhin wird ja immer wieder nach deren Unterstützung gerufen, obwohl diese längst stattfindet. Mit Spannung werde ich nun die Votings verfolgen. Es besteht ja durchaus die Möglichkeit, dass sich dieses Papier nicht durchsetzt.

Nachfolgend nun das Positionierungspapier. Leute, das Teil ist lang. Also nehmt euch ausreichend Zeit zum Lesen und macht euch in Ruhe Gedanken. Es wurden Stunden aufgewendet, um das so hinzubekommen. Ein Jurist hat da auch mitgewirkt. Ich denke alle Beteiligten haben es verdient, das man sich nun ernhsthaft damit beschäftigt.

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Das Positionierungspapier!

Wir sind die Interessengemeinschaft für ein freies Motorradfahren (siehe Unterzeichner), gegen weitere Reglementierungen und Verbote und positionieren wie folgt:

Zur Sache:
Mit Datum vom 15. Mai 2020 hat der Bundesrat eine Entschließung getroffen und diese nachfolgend mit der Drucksache 125/20 der Bundesregierung zur Weiterleitung an die EU übersandt. Gegen diese Drucksache richtet sich unser Protest.

Begründung:

Wie der Bundesrat völlig korrekt feststellt, gibt es tatsächlich Bereiche, in denen die Dichte an Motorradfahrern an Sonntagen und Feiertagen relativ hoch ist. Es wäre töricht zu leugnen, dass dortige Anwohner in ihrem  Bedürfnis nach Ruhe und Erholung durch das nicht akzeptable Fahrverhalten einer absoluten Minderheit der Motorradfahrer nicht gestört werden, wobei das eigene subjektive Empfinden sicherlich sehr unterschiedlich ausgeprägt ist und unsachgemäße Argumente sowie Vorbehalte auch aufseiten der Beschwerdeführer eine Rolle spielen. Trotzdem können wir das Begehren der Anwohner nach weniger Lärm durch Motorradfahrer in diesen sensibleren Bereichen absolut nachvollziehen. Die Mehrheit der Motorradfahrer verhält sich jedoch völlig unauffällig, ist in den relevanten Gebieten willkommen. Das ist unstrittig!

Dennoch lehnen wir die Drucksache 125/20 in ihrer Gesamtheit ab, da diese aus unserer Sicht gegen wesentliche rechtsstaatliche Prinzipien verstößt und daher absolut unverhältnismäßig ist. Die Politik wie auch die Befürworter der Drucksache selber stellen fest, dass sich die  Mehrheit aller Motorradfahrer gesetzeskonform verhält. Somit geht es ausschließlich darum, eine Minderheit zu regulieren. Tut man das über ein Gesetz oder eine Verordnung, die jedoch völlig unabhängig von dem individuellen Fehlverhalten des Motorradfahrers die Gesamtheit aller Motorradfahrer mit Verboten und Sanktionen belegt, so stellt das den Status der Kollektivhaftung dar. Zudem sind weitere Verschärfungen völlig unnötig, da es bereits heute alle Möglichkeiten der Einflussnahme und von Sanktionen gibt.

Da die Drucksache 125/20 sich ausschließlich an die Zielgruppe Motorradfahrer wendet, sämtliche andere Verkehrsteilnehmer ausklammert, ist unseres Erachtens auch der Aspekt des Gleichbehandlungsgrundsatzes  maßgeblich verletzt. Die Drucksache 125/20 sowie die öffentliche Debatte wirkt sich zusätzlich sehr diskriminierend aus. Es ist bereits jetzt festzustellen, dass es verstärkt Eingriffe gegen Motorradfahrer gibt.

Konsequenz?

In der Öffentlichkeit entsteht durch die oftmals einseitige Presseberichterstattung und politische Kampfaussagen der Befürworter der Drucksache 125/20 der subjektive Eindruck, dass ausschließlich Motorradfahrer Verkehrslärm verursachen, was nachweisbar völlig falsch ist. Verkehrslärm ist ein allgemeines Problem und gemessen an den Zulassungszahlen sowie dem Anteil an Kilometerleistungen der Motorradfahrer (im unteren einstelligen Prozentbereich) sind Motorradfahrer eine Gruppe, die insgesamt weitaus weniger Verkehrslärm verursachen, als zum Beispiel PKW-Fahrer.

Da bisher niemand qualifiziert festgelegt hat, ab wann ein Gebiet oder eine konkrete Strecke überhaupt relevant und damit als problematisch anzusehen ist, können die Motorradfahrer auch keine faktische Beurteilung der Situation selbst vornehmen. Valide Zahlen des Bundesministeriums für Verkehr gibt es dazu auch nicht, da Lärmspitzen in den Erhebungen gekappt werden, was wiederum ein Beleg dafür ist, das wir keinesfalls über ein allgemeines Problem sprechen. Es ist ein reinweg punktuelles Problem.

Betrachtet man die aufgeführten Aspekte und die bereits vorhandenen Möglichkeiten, die zur Entschärfung des Interessenskonfliktes zur Verfügung stehen genauer, lässt sich daraus ein Verstoß gegen das Willkürverbot  abbleiten, das es untersagt, „Ungleiches gleich zu behandeln“: Wie oben festgestellt, ist es nur ein geringer Prozentsatz der Gesamtheit an Motorradfahrern, der nicht regelkonform fährt und somit zu den aktuellen Beschwerden führt. Es ist laut Willkürverbot nicht zulässig, nun die Gesamtheit der Motorradfahrer einheitlich mit den angedachten Maßnahmen zu sanktionieren, da das dem Prinzip der Sippen- und Kollektivhaftung entsprechen würde, die laut unserem GG verboten ist.

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Dass dieses insbesondere im 3. Reich angewandte Prinzip der Kollektivhaftung hier dennoch angewendet werden soll, obwohl Maßnahmen zur Verfügung stehen, die dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit ausreichend Rechnung tragen, lässt vermuten, dass auch sachfremde Erwägungen vorliegen (vgl. Abs. 3 Willkürverbot „…wenn das staatliche Handeln bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich ist und sich somit der Schluss aufdrängt, dass es auf sachfremden Erwägungen beruht.“): Man darf aus mehreren Gründen vermuten, dass es Teilen der Politik am politischen Willen fehlt, die Maßnahmen wie Lärmdisplays und qualifizierte Kontrollen umzusetzen.

Abgesehen vom finanziellen und personellen Faktor, der damit zusammenhängt, ist die Motorradszene als solche ohnehin seit Jahren sowohl politischen als auch medialen Attacken ausgesetzt (aktuell außer der  Drucksache 125/20 u.a. dem Vereinsgesetz/ Insignienverbot), die in der Gesamtheit zu einem Mangel an gesellschaftlicher Akzeptanz und einem insgesamt schlechten Image führen. Darüber hinaus sollte man die gesamte marktwirtschaftliche Orientierung in Richtung E-Mobilität in Verbindung mit der Verteilung der EU-Gelder betrachten. Die Verteilung in KI, Digitalisierung und E-Mobilität bei gleichzeitigem Ausschluss aller konventionellen Rohstoff- und Produktlieferanten übt zusammen mit den angedachten Fahrverboten nicht nur einen hohen Druck auf die Kunden, sondern auch auf die Hersteller im Motorradsektor aus, sich dem Markt anzupassen. Durch
die Fahrverbote/Streckensperrungen würden somit für den Staat kostengünstig mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen und es ist anzuzweifeln, dass diese Praxis gängigem Recht entspricht.

Nun sind es beileibe mehrheitlich nicht nur die Motorradfahrer, die eine derartige Sichtweise vertreten. Massive Unterstützung finden die Gegner der Drucksache 125/20 zum Beispiel in den Statements des ADAC, des Städte- und Gemeindebundes, der Motorrad-Wirtschaft, etlicher Politiker sowie nicht zuletzt des amtierenden Fachministers Andreas Scheuer selbst, der die Drucksache vollumfänglich ablehnt. Darüber hinaus hat zum Beispiel das Bundesumweltamt mit Veröffentlichung in 2019 in einem realen Prüfszenario festgestellt, dass sogenannte Worst Case Situationen keineswegs durch veränderte Vorschriften beeinflusst werden können, sondern nur durch den Fahrer selbst. (Möhler & Partner Ingenieure AG UFOPLAN 2017 FKZ 3717541030 )

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Unsere Forderungen!

1.Wir fordern das Fachministerium auf, die Drucksache 125/20 endgültig ad acta zu legen und diesbezüglich eine klare, rechtswirksame Entscheidung/Aussage zu treffen.
2. Wir fordern das Fachministerium auf, die bereits vorhanden rechtlichen Möglichkeiten in allen Bereichen vollumfänglich auszuschöpfen, damit den Interessen der Anwohner entgegenzukommen.
3. Wir fordern das Fachministerium auf, den Einsatz von sogenannten Lärmdisplays zu unterstützen, da diese ihre Wirkung in zum Teil erheblicher Weise belegt haben und somit eine Reduzierung von Verkehrslärm ohne zusätzliche Verbote bereits heute absolut möglich ist.
4. Wir fordern das Fachministerium auf, weitere Maßnahmen wie zum Beispiel Fahrstreifenbegrenzungsfähnchen oder Geschwindigkeitsreduzierungen zu prüfen und zu empfehlen.
5. Wir fordern das Bundesministerium auf, darauf einzuwirken, dass einseitige Geschwindigkeitsbegrenzungen nur für Motorradfahrer unterlassen werden, da diese die Verkehrssicherheit negativ beeinflussen und zudem diskriminierend wirken.
6. Wir fordern das Fachministerium auf, den § 45 (1) 3 StVO in seiner jetzgien Form zu belassen, um inflationäre Streckensperrungen zu vermeiden
7. Wir fordern das Fachministerium dazu auf, die Möglichkeit eines ergebnisoffenen Dialoges zu schaffen und auch die Interessenvertretungen zu berücksichtigen, die nicht in einem Verband oder Verein konstituiert sind, aber maßgeblich die Interessen der Motorradfahrer vertreten.

Wir zählen uns mit weit über 50.000 an Mitgliedern in den Gruppen und Demopages in den Sozial Medias absolut dazu. Unsere Positionen wurden von diesen mit einem Voting mehrheitlich vollends angenommen. Wir sind ansprechbar.

Das Meinungsbild in der Öffentlichkeit!

Etliche Online-Votings verschiedener Verlage dokumentieren eindeutig, dass die Mehrheit der Bevölkerung aktuell keine allgemeinen Fahr- oder Streckenverbote will. Nur eine Minderheit spricht sich dafür aus. In der  Wuppertaler WAP sprachen sich zum Beispiel 94 % der Leser gegen Fahrverbote aus. Andere Verlage kommen zu ähnlich hohen Werten.

Diese Erkenntnis deckt sich mit der Lärmstudie im österreichischen Außerfehn aus 2019, in der sich sogar die Mehrheit der betroffenen Anwohner gegen generelle Verbote ausgesprochen hat. Die Anwohner wünschen sich keine Gesetze, die alle über einen Kamm scheren, also auch Unschuldige vereinnahmen. Die vom Bundesrat empfohlene Aufklärungskampagne Silent Rider hat mit seiner Petition trotz der medialen Unterstützung durch Presse und politischen Rückenwind aktuell seit Dezember 2019 gerade einmal erst 15 % der für das Quorum erforderlichen Unterschriften generiert und wird aller Voraussicht nach scheitern. (Stand 24.08.2020). Auch das ist ein klares Zeichen.
Die Petition von Herrn Heiko Schmidt gegen die Fahrverbote hat demgegenüber bereits nach nur einer Woche das Quorum mehr als erfüllt und liegt aktuell bei über 200.000 Unterschriften. Das darf sicherlich als ein absoluter Beleg dafür gesehen werden, dass die deutliche Mehrheit der Motorradszene gegen die Forderungen des Bundesrates ist.

Unser Appell an die Motorradfahrer!

Wir bitten um mehr Rücksichtnahme gegenüber den Interessen von Anwohnern in „nachgewiesenen“ relevanten Bereichen. Dort, wo ohnehin eine hohe Dichte für jeden spürbar erkennbar ist, dürfte sich das Problem durch ein passiveres Fahren in Verbindung mit dem Präventionsmittel der Lärmdisplays und anderer Maßnahmen  soweit reduzieren lassen, dass den Interessen der Anwohner ausreichend genüge getan, in jedem Fall der Verkehrslärm deutlich reduziert wird. Lärmdisplays appellieren an die Vernunft. Die teilweise hohe Reduzierung von Verkehrslärm durch den Einsatz von Lärmdisplays belegt, dass auch Motorradfahrer erreicht werden und
ihr Fahrverhalten anpassen. Dieses ist ein geeignetes und zudem weitaus milderes Mittel als ein Verbot.

Weiterhin appellieren wir an die Gesamtheit der Motorradfahrer, keinerlei Schuldzuweisungen vorzunehmen. Ohne faktische und nachweisbare Erkenntnisse ist das für uns ein No Go und widerspricht dem traditionellen  Biker Kodex. Zudem sind wir nicht die Steigbügelhalter der Politik oder die Erfüllungsgehilfen der Polizei. Die pauschale Stigmatisierung/Verurteilung hat noch nie etwas bewirkt, im Gegenteil, sie spaltet die Gesellschaft.

Fazit!
Unsere Position haben wir hiermit dargelegt. Nun erwarten wir ein klares Zeichen der Politik. Die Motorradszene ist hochgradig mobilisiert und wird es auch weiterhin sein. Sollte man weiterhin maßgebliche Anteile der Motorradszene ausgrenzen und sich auf das Gespräch mit einzelnen Vereinen als vermeintliches Sprachrohr aller Motorradfahrer beschränken, werden die Proteste ganz gewiss weiter geführt werden. Wir stehen einem „ergebnisoffenen Dialog“ positiv gegenüber.

Sofern andere Vereine und Gruppen unsere Positionen teilen und sich hinter unserer Agenda anschließen möchten, mögen sie sich bitte mit uns in Verbindung setzen. Sätze wie “Wenn die mitmachen, bin ich raus” mögen wir allerdings so gar nicht!

Beleglink Möhler & Partner:

https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/376/dokumente/06_gesk
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erkehr.pdf?fbclid=IwAR1j67daqXk0aNUADF_3MKhlE7SxZ0ITim_Gce3ugenGjclAU8JSLPgy3A

Interessengemeinschaft für ein freies Motorradfahren, ohne weitere Verbote und Reglementierungen:

  1. Biker for Freedom e.V IG
  2. Roberto, Demo Hildesheim
  3. John, Demo Nürnberg
  4. Spike und Thoma, Stand for your Ride
  5. Christoph und Jan, Demo Osnabrück/Münster
  6. Bikers for Freedom Baden-Würtemberg e.V.

Mit Unterstützung von www.bikesmusicandmore.com, vertreten durch Lars Petersen und Susanne Schrof.

Drucksache 125/20: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2020/0101-0200/125-20(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1

Autor: Lars Petersen

Über 30 Jahre Erfahrung als Vertriebsmann. Davon 9 Jahre Anzeigenleiter bei der Borgmeier Media Gruppe GmbH in Delmenhorst. Ü50, Vater, Musiker ( Singer ) und MC-Mitglied. Karre? 99er Harley Davidson Road King KM pro Jahr? Das reicht schon! Mein Credo? Geht nicht, gibt es nicht!! Machen, nicht labern! Der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass er seine Tätigkeit mit der höchst möglichen Neutralität und Objektivität ausführt und die Inhalte im Online-Magazin nur von ihm entschieden wird. Besonderes: Veranstalter von Bikes, Music & More Vol.1 bis 5. - Das Biker-Festival in Delmenhorst sowie der Biker Meile im Rahmen des Delmenhorster Autofrühlings.