Fahrverbote & Co: Ist das noch Protest?

Persönliche Gedanken!

Je öfter ich in den verschiedenen Foren und Vereinsgruppen unterwegs bin, desto mehr erstaunt es mich, wie sich die Diskussionsteilnehmer in Bezug auf ihren Protest gegen die Forderungen nach temporären Fahrverboten bzw. Streckensperrungen in den Diskussionen massiv in Details verlieren.

Presseberichte über zum Beispiel punktuelle Polizeikontrollen und die dadurch festgestellten Verstöße werden aus allen Richtungen beleuchtet, bis hin zu der Frage, was den Bikern denn nun lieber sei; eine höhere Kontrolldichte oder ein Verbot. Im Ergebnis favorisiert man die Polizeikontrollen, egal, ob es um Lärm, Geschwindigkeit, eine erloschene Zulassung oder einen fehlendes CE-Zeichen geht und zeigt größtes Verständnis für die Maßnahmen. Potentielles Motto? Kein Wunder, dass man uns das Fahren verbieten will. Ein Teil von uns ist ja auch echt asozial.

Ich fasse mir dann jedes Mal an den Kopf, denn mehr oder weniger Polizeikontrollen haben grundsätzlich nichts mit der verfassungsmäßigen Beurteilung der Forderung nach Fahrverboten zu tun. Das Agieren der Rennleitung ist für mich daher kein Thema. Natürlich gibt es Kontrollen, die den Eindruck erwecken, dass sich einige um den Aspekt Lautstärke keinen Kopf machen, aber es gibt auch keine einzige Erhebung des BMfV die den Vorhalt untermauert. Genau das ist ja das Problem der Befürworter und anstatt auf die fehlende Evidenz konsequent hinzuweisen, schaffen wir diese quasi selber, in dem wir regelmäßig auf die Verstöße durch Biker verweisen. Wow, taktisch ja echt genial.

Gruppenadmins gehen denn auch regelmäßig auf die ganzen Nebenschauplätze ein und versuchen krampfhaft die Deutungshoheit ob ihrer Argumentationskette zu behalten. Irgendwann fragt man sich, ob wir hier noch über einen nachhaltigen und konsequenten Protest gegen die Fahrverbote sprechen oder ob die Beteiligten nicht schon auf dem besten Weg dazu sind, unbewusst ein atmosphärisches Umfeld für weitere Sanktionen und die Legitimität der Fahrverbote aufzubauen, in denen sich dann die Befürworter regelrecht suhlen können und folglich in den Gruppen regelmäßig Kontroversen auslösen, die alles andere als Einigkeit ausdrücken. Lasst euch nicht antriggern!

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Ist das noch Protest?

Wenn ich einen Protest führe, dann orientiert sich dieser konsequent an meiner eigenen Argumenten gegen die Forderung, die ich nie aus dem Auge verliere und die stets den Rahmen für all meine Aktivitäten und für die fortlaufende Kommunikation bildet. Diese arbeite ich möglichst fundiert aus, checke die potenteille Gegenargumentation, lege die Kernelemente fest und belege sie mit Quellen und Fakten! Weniger kann da auch durchaus mehr sein.

Fragt euch doch mal, ob das geforderte Instrument, hier also das temporäre Fahrverbot für alle Motorradfahrer, erforderlich ist, danach, ob es geeignet und abschließend, ob es das mildeste Mittel ist. Da mit der Forderung nach einem temporären Fahrverbot sämtliche Motorradfahrer sanktioniert werden, völlig egal, ob sie Verursacher sind oder nicht, kann ja eine derartige Forderung persé wohl kaum das mildeste Mittel sein, denn wenn ich kein Verursacher bin, darf ich nicht sanktioniert werden. Unter diesem Aspekt betrachtet ist es doch latte, ob andere Maßnahmen bisher keinen Erfolg brachten. Sippenhaftung ist verboten!

Und an dieser Stelle reicht genau dieser Umstand bereits aus, das ich gar nicht tiefer in die Materie einsteigen muss. Warum auch? Um mich durch Diskussionen beeinflussen zu lassen, die mich nur weg von dem Kernthema führen und mich wankelmütig werden lassen. Ich habe doch hier bereits festgestellt, das die Forderung unrechtmäßig ist. Seltsam, dass kaum eine Gruppe diesen Aspekt in den Fokus stellt, so, als wenn die verfassungsmäßigen Prinzipien in diesem Land außer Kraft gesetzt sind. Leute, viele Klagen gegen Streckensperrungen wurden gewonnen, weil die Erlasser nicht belegen konnten, das eben genau diese Prinzipien erfüllt sind.

Hinweise auf mildere Mittel und geeignete Präventionsmaßnahmen runden mein Menü ab. Wem es nicht schmeckt, der darf gerne woanders essen. Ganz sicher fange ich keine Diskussionen an, um entschiedene Befürworter der Fahrverbote zu drehen oder um ihnen zu beweisen, dass ich gut informiert bin. Das hier ist kein intellektueller Wettbewerb.

Da konzentriere ich mich doch besser auf das große Feld der Unentschlossenen und versuche diese mit einer straighten Kommunikation und ausgesuchten Argumenten hinter mich zu bringen. Leute, ihr müsst für den Protest keine Verkehrsexperten werden, nicht jeden Post bewerten und auseinander pflücken. Lockt die andere Seite aus ihrer Deckung und fordert sie heraus.

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Fazit!

Vorne stehen die schlagenden Argumente, hinten die Sachebene, aus der heraus sich die Schlagwörter ergeben. Hier und da mal ein Interview mit Juristen, dort mal ein fundierter Bericht, der sich angemessen mit beiden Seiten auseinandersetzt. Beim Insignienverbot geht auch niemand in die Tiefe und trotzdem schafft man es, die Base zusammen zu halten und sogar auszubauen und das bei einem Thema, wo nur eine Minderheit potentiell betroffen ist oder betroffen sein könnte.

Ich habe keinesfalls den Stein des Waisen mit dem Löffel gefrühstückt, aber die Anti-Fahrverbots-Gruppen zeigen viel zu viel Verständnis für Sanktionen und wenn man genau hinschaut finden auf ihnen regelmäßig verbale Gefechte unter vermeintlich Gleichgesinnten statt, die spalten, aber keinesfalls zusammen führen. Denkt mal darüber nach! My 5 Cents!

Wer jetzt noch nicht ermüdet ist, kann sie ja mal meinen Post reinziehen, den ich vor geraumer Zeit auf der Page der Initiative Schräglagenfreiheit verfasst habe:

Für mich ist klar erkennbar, dass die Hersteller sich quasi in einem Akt des voreilendem Gehorsams nahezu einstimmig der politischen Ausrichtung unterworfen haben. Wer den Vorgaben des Green Deals nicht entspricht, der bekommt halt auch keine Förderungen mehr. Das funktioniert, denn zu verwoben sind die gegenseitigen Verflechtungen und Interessenlagen. Es geht hier doch gar nicht explizit um den Aspekt Motorradlärm. Für mich ist das ganze Thema nur ein Puzzleteil in der Ausgrenzung aller Antriebsarten, die der ausgelobten politischen Agenda widersprechen. Der Motorradfahrer wird zur Blaupause. Er ist das schwächste Glied in der Kette. Die Proteste gegen ihn nehmen immer absolutistischere Formen an. Und es funktioniert derart gut, dass selbst Vereine, die sich den Kampf für die Interessen der Motorradfahrer auf die Fahne geschrieben haben, sich den Kommunen und Gemeinden derart anbiedern, dass man sich ernsthaft die Frage stellt, ob das noch ein ernsthafter Protest ist, oder eher Klientelpoltik, die eine Ausgrenzung erheblicher Teile der Motorradszene billigend in Kauf nimmt, damit man selbst weiter unbefleckt die Straße nutzen kann. Wir haben die notwendigen Gesetze, damit Verstöße geahndet werden. Es gibt praktikable Präventionsmittel, um dem allgemeinen Verkehrslärm effektiv zu begegnen. Die Fokussierung nur auf den Motorradfahrer ist m. E. im hohen Maße undemokratisch, da sie dem Grundsatz der individuellen Verantwortung und der individuellen Sanktion in keinster Weise entspricht.”

Update 18.04.21 / 14.00 Uhr

In Part 2 werde ich konkreter meine Vorstellungen darlegen, obwohl das in 2020 im Positionspapier an sich alles schon drin steht.

Autor: Lars Petersen

Über 30 Jahre Erfahrung als Vertriebsmann. Davon 9 Jahre Anzeigenleiter bei der Borgmeier Media Gruppe GmbH in Delmenhorst. Ü50, Vater, Musiker ( Singer ) und MC-Mitglied. Karre? 99er Harley Davidson Road King KM pro Jahr? Das reicht schon! Mein Credo? Geht nicht, gibt es nicht!! Machen, nicht labern! Der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass er seine Tätigkeit mit der höchst möglichen Neutralität und Objektivität ausführt und die Inhalte im Online-Magazin nur von ihm entschieden wird. Besonderes: Veranstalter von Bikes, Music & More Vol.1 bis 5. - Das Biker-Festival in Delmenhorst sowie der Biker Meile im Rahmen des Delmenhorster Autofrühlings.