Kommentar zur NRW-Wahl!
Als ich am Sonntag so gegen Mittag das Interview-Video mit Django und Timo von den Hells Angels online stellte, habe ich keinesfalls damit gerechnet, dass die SPD bei der Landtagswahl in NRW so dermaßen abgestraft werden würde. Ok, der Schulz-Hype ließ in den letzten Wochen merklich nach, aber das Kernland der Sozialdemokratie sollte doch wohl immer noch zu stemmen sein. Mitnichten!
Nachdem die ersten Prognosen und Hochrechnungen veröffentlicht wurden, gingen die sachkundigen Wahlbeobachter dazu über, die Gründe für den erdrutschartigen Fall der SPD in NRW zu erklären. Und siehe da, nach der misslungenen Bildungspolitik als Top 1, war es insbesondere Ralf Jäger, dem ein totales Versagen in Punkto Sicherheitpolitik attestiert wurde. Aha. Der Mann, der sich selber zum Rocker-Jäger Nr. 1 hoch sterilisiert hatte, wurde namentlich für die derbe Klatsche verantwortlich gemacht. Was ist denn da passiert?
Fehleinschätzungen!
Innenminister Ralf Jäger hat kaum einen Gelegenheit ausgelassen, immer wieder zu betonen, dass er mit einer regiden und unnachsichtigen Taktik gegen die Rocker für Ruhe und Ordnung in NRW sorgen würde, dadurch das Sicherheitsgefühl der Bürger nachhaltig stärke. Nahezu jede Party der 1%er wurde mit einer Wagenburg oder umfangreichen Kontrollen begleitet. Und da NRW das bevölkerungsreichste Land in der Republik ist, gibt es dort auch die höchste Rocker-Dichte. Dieses führte zu einer starken Präsenz Jägers in den Medien, einer Rolle, die ihm zu gefallen schien.
Tja, das ist denn mal so richtig dumm gelaufen. Denn anscheind sind es nicht die Rocker, die den Bürger stark verunsichern, sondern die hohe Zahl an unaufgeklärten Einbruchsdelikten ( nur 16% ), sowie der Kampf gegen den Terror in NRW, bei dem Jäger und die Gremien hinter ihm mal so richtig abgeloost haben. Selbst aus den eigenen Reihen hagelte es hinter den Kulissen Kritik. Die Wahlniederlage erledigt das Problem nun von selbst.
Was sagt uns das?
Politik muss sich an den vorrangigen Bedürfnissen der Bürger orientieren. Doch diese scheinen sich durch das strafrechtliche Handeln einzelner Rocker keineswegs so stark in ihrem Sicherheitsgefühl eingeschräkt zu fühlen, wie es Ralf Jäger der Öffentlichkeit immer wieder weißmachen wollte. Im Gegenteil, sein medialer Hokuspokus führte zu einer derartigen Dominanz, dass man von einem persönlich motiverten Agieren ausgehen musste, er, Ralf Jäger, würde die Rocker-Szene in NRW schon klein bekommen. Getan hat er dafür alles, gebracht hat es nichts.
Denn er vergaß völlig, dass diese Strategie total an den wahren Sicherheitsbedürfnissen der Bürger in NRW vorbei lief. Diese machen sich nämlich weitaus mehr Sorgen um ihr Heim und die Gefahr durch Terror, als das sie sich durch die Rocker-Szene in NRW in ihrer Nachtruhe erheblich eingeschränkt fühlen würden. Man kann somit von einer echten Fehleinschätzung der Bürgerinteressen sprechen, die im weiteren Verlauf durch seinen Kumpel Rainer Wendt permanent mit Nahrung versorgt wurde, dem Rainer Wendt, dem nun nach mehrmaligen Lügen bewiesen wurde, dass er, gedeckt von Jäger, unrechtmäßige Einkünfte erzielt hat. An dieser Stelle dachte ich sofort an das Interview mit Django und Timo. Volltreffer!
Was ändert sich?
Die von der CDU angeführte neue Regierung wäre sehr gut beraten, sich auf die Kernbedürnisse der eigenen Wählerschaft zu konzentrieren. Strafbare Handlungen von Rockern werden in den Dezernaten der Kripo ermittelt, nicht in den Medien. Diese dienen der Politik ausschließlich dazu, ihre Scheinpolitik in die Wohnzimmer zu tragen. Wie sehr der mediale Kampf gegen Rocker ein reines Scheingefecht ist, hat diese Wahl klar bewiesen. Nicht einmal im Ansatz konnte der persönliche Kampf gegen Rocker Innenminister Jäger davor retten, maßgeblich für die derbe Klatsche der SPD verantwortlich zu sein.
Das alles ändert nun nichts daran, dass auch die CDU maßgeblich daran beteiligt war, das Kennzeichenverbot am 16. März zu verabschieden. Doch sollte die gesamte Fraktion der CDU/CSU sich die Video-Aufzeichnungen der ersten und zweiten Lesung mal erneut reinziehen, insbesondere die harten Fakten wie den Hinweis auf den gefährlichen Blick eines Rockers, der aber tatsächlich Schauspieler ist, oder die hohe Anzahl der Presselinks via Google, die alleine die große Gefahr durch Rocker dokumentieren würde. Der Name Ralf Jäger kommt vermutlich in diesen Presslinks am häufigsten vor.
Egal ob schwarz-rot oder schwarz-gelb, die neue Regierung darf gerne im Stil von Ralf Jäger weiter machen. Denn in vier Monaten ist Bundestagswahl und bis dahin haben auch die letzten Wähler begriffen, das es einen erheblichen Unterschied zwischen einer gefühlten und einer substantiellen Sicherheit gibt. Die Wahl in NRW gibt niemadem die Kutte zurück, aber es ist ein klares Signal an die Parteien, dass es den Bürger an ganz anderen Stellen juckt. Also hört auf mit dem medialen Breitschwert an einem Pickel zu kratzen.
Das es m. E. total zur Wahl passt, hier das Interview mit Django und Timo als Ergänzung zum Beitrag.
