Bestürzung beim Gremium MC Germany!

Seit jeher gehört es zum Ehrenkodex in der Rockerszene, dass mit Beerdigungen von Mitgliedern von Rockerclubs auf allen Ebenen pietätvoll und respektvoll unmgegangen wird und zu solchen Anlässen selbst aktuelle Fehden untereinander ruhen, damit der Verstorbene würdevoll beigesetzt werden kann. Auch wenn sich viele Aspekte in der Szene geändert haben, dieses ungeschriebene Gesetz gilt nach wie vor und wird in der Breite beachtet. Im Zweifel bleibt ein Club der Beerdigung fern, um das Begräbnis nicht atmosphärisch durch seine Anwesenheit zu stören.

Um diesen Umstand weiß auch die Polizei. Insofern gilt es bei Beerdigungen seitens der Rennleitung zwischen dem Anspruch des Staates auf Durchsetzung des Gewaltmonopols und dem Trauerbedürfnis der Hinterbliebenen sowie der Clubbrüder unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit und der damit verbundenen Wahl des geeigneten Mittels hoch sensibel abzuwägen, welche Maßnahmen getroffen werden. um das polizeiliche Ziel zu erreichen. Das ist m. E. nach in Trier komplett in die Hose gegangen.

 

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Was war passiert?

Die Beerdigung von Andy 1%er, Member des Gremium MC Germany, wurde von derart massiven Polizeikräften begleitet, wie ich es noch nie aus Anlass einer Beerdigung eines Rockers in dieser Form wahrgenommen habe. Und ich habe bereits an etlichen Beerdigungen von Rockern teilgenommen, egal ob sie eines natürlichen Todes oder durch ein Tötungsdelikt verstorben waren. Andy 1%er war an seinem Krebsleiden erlegen. Somit war sein Tod nicht mit einem potentiellen Konflikt unter Rockerclubs in Verbindung zu bringen. Eine Konfrontation war somit auch nicht zu erwarten!

Nach Aussage eines Members des Gremium MC Germany in einem Video in den sozialen Medien soll sich die Polizei entgegen der Vorgespräche mit dem betroffenen Chapter nicht an Absprachen bzw. Vorgaben mit den involvierten Behörden gehalten haben. So geht es unter anderem um den Vorwurf, dass unzählige Mannschaftswagen der Polizei im direkten Umfeld des Friedhofes abgestellt wurden, obwohl man dem Chapter zugesagt hatte, dass diese Plätze den Trauergästen vorbehalten bleiben.

Selbst wenn ich davon ausgehe, dass die Polizei in Trier im direkten Kontakt mit dem Innenministerium stand, ggf. der Einsatz sogar von dort koordiniert wurde und Landesbeamte im Einsatz waren, so kam die Presseerklärung vom Polizeipräsidium Trier. Von daher ist das Polizeipräsidium Trier für mich maßgebend verantwortlich. Dieses hat sich in seiner Presseerkärung zum Einsatz wie folgt dargesellt:

Die Presseerklärung der Polizei Trier!

„Anlässlich der Beerdigung eines verstorbenen Mitglieds eines Motorrad-Clubs, der in Teilen Deutschlands mit einem Vereinsverbot belegt ist, hat die Polizei Trier am heutigen Freitagnachmittag einen Sondereinsatz im Bereich des Friedhofs in Trier-West durchgeführt.

Hintergrund sind die polizeilichen Erfahrungen, dass Mitglieder solcher nach dem Vereinsgesetz verbotener Motorrad-Clubs immer wieder Gelegenheiten nutzen, ihre Vereinsinsignien, beispielsweise auf sogenannten Kutten, Jacken, T-Shirts oder Buttons, öffentlich zu zeigen. Allerdings besteht mit dem Verbot der Vereine gleichzeitig ein Verbot des öffentlichen Darstellens ihrer Vereinsinsignien.

Anlässlich der heutigen Beerdigung des ehemaligen Vereinsmitglieds ging die Polizei von mehreren hundert Trauergästen aus, von denen die Mehrzahl dem verbotenen Motorrad-Club und deren Unterstützer angehören dürften. Aufgrund der erwarteten hohen Teilnehmerzahl, die mutmaßlich mit einer Vielzahl von Motorrädern anreisen sollten, hat die Polizei aus präventiven Gründen die Zeremonie abgesetzt begleitet.

Hierdurch sollen zum einen mögliche Straftaten durch das Zeigen der Vereinsinsignien verhindert, zum anderen aber auch dem Sicherheitsgefühl der Anwohner im Stadtteil Trier-West Rechnung getragen werden. Im Vorfeld hatten die Verantwortlichen der Polizei mit Verantwortlichen eines in der Region ansässigen Motorrad-Clubs Gespräche geführt, um die Rechtslage zu erläutern und Konfrontationen zu verhindern.

Nach Abschluss der Beerdigungszeremonie zieht die Polizei ein positives Fazit. Die Trauergäste, darunter waren viele Mitglieder von Motorrad-Clubs aus dem gesamten Süd-Westen Deutschlands angereist, hielten sich ausnahmslos an die Absprachen.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Trier
Uwe Konz, Pressesprecher“
(Ende Pressetext/Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117701/4539901)

Mein Senf dazu?

Nun, das Polizeipräsidium Trier kommuniziert seine Presseinfo außerordentlich missverständlich. Denn es vermittelt dem Sachunkundigen den Eindruck, dass es für den Gremium MC Germany ein mehrheitliches Clubverbot nach dem Vereinsgesetz gibt. Dem ist nicht so! Das in 2017 beschlossene generelle Verbot nach dem Vereinsrecht für den Gremium MC Germany bezieht sich ausschließlich auf das öffentliche Darstellen bzw. Tragen von Clubinsignien. Es ist kein Clubverbot und darf so auch nicht kommuniziert werden. Dieses Trageverbot wird in der Regel von den betroffenen Clubs auch eingehalten. Was Beerdigungen anbelangt, ist mir kein Fall bekannt, wo Member gegen das Trageverbot verstoßen haben.

Richtig ist, dass es seit 2013 ein generelles Clubverbot für den Gremium MC Sachsen gibt. Allerdings bildet dieser Regionalverband keinesfalls die Mehrheit der Mitglieder des gesamten Gremium MC Germany, was bedeutet, dass es für die Mehrheit der Mitglieder auch kein Clubverbot gibt! Insofern stellt sich die Frage, warum die Polizei in Trier davon ausgeht, dass die Mehrheit der Trauergäste dem verbotenen Motorrad-Club angehören dürften. Nun, wir müssen von der Polizei durchaus erwarten, dass sie polizeiliche Maßnahmen wenigstens in einem korrekten Zusammenhang kommuniziert. Die obige Presseerklärung wird dem m. E. definitiv nicht gerecht.

Da das Bundesminsterium für Inneres auf Anfragen in der Vergangenheit bereits konstatiert hat, dass sich die Mitglieder aller betroffenen Clubs an das Trageverbot aus 2017 halten, dieses wurde ja auch als klarer polizeilicher Erfolg gewertet, stellt sich die Frage, wie das Polizeipräsidium Trier davon ausgehen kann, dass diese öffentliche Beerdigung von den Mitgliedern des Gremium MC Germany genutzt werden könnte, um gegen das Insignnienverbot zu verstoßen. Davon konnte man keinesfalls ausgehen!

Polizeiliche Optionen?

Ok, man wollte also das Trageverbot von Insigien durchsetzen und dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung tragen. Mehr als 50 Polizeifahrzeuge, teilweise vermummte Kräfte, Zivilbeamte hinter Bäumen, also in meinem Selbstverständis erzeugt das unter wenigstens Teilen in der Bevölkerung genau das Gegenteil. Oma schließt die Fenster, Mütter bringen ihre Kids in Sicherheit. Genau das ist es doch, was man ereichen will. Die Message lautet stets: „Rocker sind gefährlich. Wir müssen euch vor ihnen schützen!“

Dieses Begehren des Staates ist derart massiv ausgeprägt, das ein Trauerbedüfnis direkter Angehöriger und der Clubbrüder dem Anspruch des Staates auf Durchsetzung seiner Interessen anscheinend komplett weichen muss. Dabei hätte man dieses Begehren ganz anders erfüllen können. Es gab Vorgespräche, der Club hat sich diesen nicht verweigert, er hat konstruktiv mitgemacht. Zwei Polizeifahrzeuge direkt am Friedhof, Sichtkontrolle aller Trauergäste durch Uniformierte und Zivielbeamte, glaubt mir, niemand wäre auf die Idee gekommen auch nur ansatzweise den Larry zu machen. Nicht auf einer Beerdigung!

Fazit!

Trier war eine reine Showveranstaltung, die zudem äußerst mangelhaft in der Presseinfo kommuniziert wurde. Da es Optionen gab, diese aber gar nicht erst in Betracht gezogen wurden, hat die Polizei m. E. die Trauer der Angehörigen und des Clubs mit Füßen getreten. Dem Bedürfnis nach Pietät und einem respektvollen Umgang mit dem Tod wurde in Trier in keinster Weise Rechnung getragen und ich befürchte, dass man dieses bewusst in Kauf nahm.

Hinweis: Das Polizeipräsidium Trier wurde von mir kontaktet. Ich habe Fragen und verlange Antworten. Erreichen mich diese, werde ich euch deren Sichtweise nicht vortenthalten.

Video 1 von David 1%er!

Video 2 von David 1%er!