Kontroverses: Impfzwang?!

Persönliche Meinung!

Das Bundeskabinett hat neue Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz gefasst. In Zukunft soll es einen Imunitätsnachweis geben. Dieser gilt dann nicht nur für das Covid-19-Virus, sondern für alle Viruserkrankungen. An der Nummer erhitzen sich jedoch derzeit die Gemüter ganz erheblich.

Mein Senf dazu!

Nun, halten wir fest, dass in dem Entwurf des Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite formell nicht von einem Impfzwang gesprochen wird. Faktisch sieht das jedoch m. E. etwas anders aus. In der Ergänzung zum §28 IfSG soll es zukünftig heißen:

„Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impfoder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

Im Klartext: Wenn eine Person nachweisen kann, dass sie gegen das jeweilige Virus imun ist, dann kann sie von den Maßnahmen, die von der Bundesregierung getroffen werden ganz oder teilweise ausgenommen werden. Ein automatischer Ausschluss erfolgt nicht.

Top-Anzeige

 

Welche Maßnahmen könnten das zum Beispiel sein?

Übertragen wir das auf die jetzige Situation.

  1. Ausgangsbeschränkungen oder Kontaktverbote
  2. Geschäftsschließungen
  3. Besuchsverbote, usw.
  4. Faktisches Verbot der Beruftsausübung

Reden wir also über diejenigen, die egal aus welchen Gründen eine Impfung ablehnen. Nun, die müssen zwangsläufig damit rechnen, dass die staatlichen Maßnahmen gegen sie nicht aufgehoben werden. Wenn man also wieder in den Besitz der vollen Rechte gelangen will, dann war man entweder erkrankt und ist laut medizinischer Bescheinigung geheilt oder man hat sich impfen lassen. Ok, es bleibt die freie Entscheidung, ob man Restriktionen in Kauf nimmt oder nicht, aber wenn das unter diesem Einfluss passiert, ist das für mich keine wirklich “freie Entscheidung”, sondern eher eine mittelbare Nötigung. Mindestens!

Ganz unabhängig davon, das ich ein Serum sehr begrüßen würde, wer denn wohl nicht, so stelle ich mir die Frage, warum unter dem Eindruck von Covid-19 nun ein Gesetz beschlossen werden soll, welches bereits weit im Vorfeld etwas regelt, was derzeit nicht öffentlich diskutiert werden kann, weil sämtliche Fakten zur Einschätzung fehlen. Machen wir uns nichts vor, wir müssen uns aktuell nicht über die Masern, Influenza oder die Pocken unterhalten. Impulsgeber ist Sars 2, nichts anderes. Also mache ich die Nummer auch daran fest.

Es gibt keine abgeschlossenen Testreihen, es gibt keine Verifizierungen, keine Kontrollberichte zu den abgeschlossenen Testreihen, kein Wissenschaftler kann uns sagen, wann und ob es überhaupt ein Serum geben wird. Ja, sie werden vermutlich irgendwann ein Serum erfinden. Damit das schneller geht evtl. sogar mit verkürzten Testphasen, was man auch durchaus kritisch sehen kann. Welche Nebenwirkungen das Serum haben wird, welche Lobby dann dahinter steht, all das ist unbekanntes Terrain. Als ich mich vor Jahren gegen die Grippe habe impfen lassen, habe ich mich im Vorfeld informiert. Am Ende habe ich für mich Pro und Contra abgewogen und mir die Spritze verpassen lassen. Das alles war nur möglich, weil es eine breite Erkenntislage gab. Diese ist bei Covid-19 nicht gegeben. Die möchte ich aber vorfinden, bevor man mir die Nadel gibt.

Somit trifft auch das Kabinett heute eine Eintscheidung, dessen rechtsstaatliche und auch virologische Tragweite es überhaupt nicht einzuschätzen vermag. Viele Bürger sind natürlich bereit, dieses aktuell zu akzeptieren, weil sie ein Veto gegen das Gesetz direkt als Veto gegen die Impfung betrachten und nicht stigmatisert werden möchten und weil sie sich sehnlich wünchen, dass wir zur Normalität zurück kehren. Doch welche Normalität ist es zu dem Zeitpunkt, wenn das Gesetz dann greift? Nee, da bin ich aktuell dagegen, zumal durch die weitreichene Befugnisse der Herr Spahn dieses Vorhaben auch zu einem späteren Zeitpunkt auf Basis der dann vorliegenden Erkenntisse immer noch kurzfristig einbringen kann.

Top-Anzeige

Warum aber jetzt?

 

Nicht einmal 1% der Bevölkerung sind derzeit laut RKI infiziert. Die Dunkelziffer ist nicht bekannt, wurde aber schon vor Wochen auf 5 bis 6fache oder höher eingestuft.  Die Virologen sind sich keineswegs in der Debatte einig, Mediziner legen zuhauf ihr Veto bzgl. der Strategie der Regierung ein, selbst Lauterbach von der SPD, Epidemiologe und regelmäßiger Gast in den TV-Talks, lehnt das Vorhaben ab, der Shutdown wird merklich auch in der Breite kontrovers kritisiert. Und da haben wir ja noch die Bevölkerung, die sich quasi selbst, also freiwillig, im März so stark reduziert hat, dass der R-Faktor schon weit vor dem 23. März erreicht wurde. Genau diesem Volk darf man dann später doch wohl auch die vollends freie Entscheidung überlassen. Ich bin mir sicher, wenn die Fakten zum Serum passen und eine solide Aufklärung erfolgte, werden sich die meisten Bürger impfen lassen. Dann aber wirklich freiwillig und somit aus voller Überzeugung.

Leute, es geht hier um Kontrolle und die Sicherung von Instrumenten für den Fall der Fälle. Zudem fehlt mir die Aufklärung! Der Zeitpunkt für diese Beschlusslage scheint günstig, denn zu einem späteren Zeitpunkt wird der Staat niemals mit so viel Zuspruch rechnen können. Jetzt, wo viele Angst davor haben, dass sie sich infizieren, wir Bilder aus Italien oder den USA gesehen haben, scheint jedes Mittel recht, um das zu verhindern. Nun, ich bin da ganz bei dem Präsidenten des Bundestages, der dieses in seiner Absolutheit verneint.

Fazit!

Auf der Bais einer breiten Erkenntnislage können wir uns gerne über diese Nummer erneut unterhalten. Doch bevor das Serum nicht auf dem Markt ist, bevor ich nicht weiß, wie sich die Lage weiter entwickelt, packt das Dingen mal schön wieder in die Schublade. Denn eines ist klar; was der Staat hat, das will er behalten. Und um das rückgängig zu machen, müsste ja wieder der zeitlich und monetär aufwendige Rechtsweg beschritten werden.

Wenn alles auf dem Tisch liegt, dann werde ich mir wie bei der Grippe selber überlegen, ob ich mir eine Impfung verpassen lasse. Und wenn wir dann festgestellt haben, dass nur bestimmte Berufsgruppen besonders gefährdet sind, kann man über eine Impfpflicht für diese Tätigkeitsfelder analog zu den Masern auch dann noch debattieren. Sollte ich den o.g. Zusatz falsch interpretieren, so lasse ich mich von einem Juristen gerne eines besseren belehren. Das sind ja nur meine persönliche Gedanken dazu!

Ich packe euch hier mal eine Doku aus Arte aus 2009 zur Schweingrippe hinein. Macht nicht dümmer und erinnert in seiner Beschreibung stark an Covid-19! Schaut es euch mal an!

Autor: Lars Petersen

Über 30 Jahre Erfahrung als Vertriebsmann. Davon 9 Jahre Anzeigenleiter bei der Borgmeier Media Gruppe GmbH in Delmenhorst. Ü50, Vater, Musiker ( Singer ) und MC-Mitglied. Karre? 99er Harley Davidson Road King KM pro Jahr? Das reicht schon! Mein Credo? Geht nicht, gibt es nicht!! Machen, nicht labern! Der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass er seine Tätigkeit mit der höchst möglichen Neutralität und Objektivität ausführt und die Inhalte im Online-Magazin nur von ihm entschieden wird. Besonderes: Veranstalter von Bikes, Music & More Vol.1 bis 5. - Das Biker-Festival in Delmenhorst sowie der Biker Meile im Rahmen des Delmenhorster Autofrühlings.